Nutzungsbedingungen

Bitte beachten Sie: Es handelt sich bei dem folgenden Text um ein Template, welche Sie an die Strukturen Ihrer Organisation und an ihre sonstigen Internetangebote anpassen müssen. Dieses Template stellt keinen Rechtsrat dar und die Paulbergman GmbH ist nicht befugt Rechtsrat zu erteilen.
Bitte passen Sie die gekennzeichneten Inhalte an und speichern Sie die Nutzungsbedingungen.

(1) Betreiber und Nutzende

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Betreiber​ [IHRE KONTAKTDATEN]​ ​– (im Folgenden: Betreiber) und den registrierten Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden: Nutzende). Nutzende sind alle Mitglieder die vom Betreiber als Mitglied freigeschaltet wurden.

(2) Vertragsgegenstand

[NAME DER PLATTFORM] ​ist eine Plattform des Betreibers unter der ​URL [DOMAIN DER PLATTFORM],​ über die sich registrierte Nutzende austauschen und über Nachrichten und Kommentare kommunizieren können. Die Nutzung von [NAME DER PLATTFORM] ​ist nur zulässig, wenn die Nutzenden diese Nutzungsbedingungen annehmen.

(3) Rechte und Pflichten der Nutzenden und Netiquette

3.1 Das Passwort für den persönlichen Login ist unbedingt gegenüber Dritten geheim zu halten. Sollten Nutzende Grund zur Annahme haben, dass Andere Kenntnis von ihrem Passwort haben, sind sie verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Die Änderung des Passwortes kann im persönlichen Profil-Bereich vorgenommen werden.

3.2 Nutzende von​ ​[NAME DER PLATTFORM] ​sind für ihre Aktivitäten innerhalb der gesamten Plattform verantwortlich. Nur solche Inhalte und Äußerungen dürfen veröffentlicht werden, die keine Rechte Anderer (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) verletzen.

3.3 Ausdrücklich verboten ist es, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere solche mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt oder mit sonstigen Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen. Dies umfasst auch Inhalte, die über von den Nutzenden gesetzte Links zu erreichen sind. Des Weiteren ist die Verwendung anstößiger Inhalte und Bezeichnungen sowie anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

Unzulässige Aktivitäten, Inhalte und/oder Äußerungen sind unter anderem:

  • Inhalte, die die Menschenwürde verletzen, religiös oder politisch extreme Inhalte sowie rassistische, volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte
  • Inhalte, die jugendgefährdend sind
  • jegliche Darstellung und Aufforderung zu Gewalt gegen Menschen, Institutionen und Tiere
  • die Verabredung zu kriminellen Handlungen und terroristischen Aktionen,
  • die Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzende, Mitarbeiter*innen oder jegliche andere Personen oder Einrichtungen betreffen
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzender, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb),
  • die Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ohne dazu berechtigt zu sein
  • die Verwendung von [NAME DER PLATTFORM] zu kommerziellen Zwecken. Unter Anderem ist Werbung durch das Versenden von Inhalten, die die Empfänger unaufgefordert erhalten (Spamming), untersagt. Dazu zählen auch Kettenbriefe, Glücksspiele und Spendenaufrufe.

3.4 Aktionen, die darauf ausgerichtet sind, die Funktionalität der Plattform zu erschweren oder die [NAME DER PLATTFORM] funktionsuntauglich zu machen, sind unzulässig und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Plattform beeinflussen können.

3.5 Daten und Inhalte auf [NAME DER PLATTFORM] dürfen nicht ohne Zustimmung manuell oder automatisiert zum Zwecke der Datengewinnung ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen keine technischen Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Nutzenden ganz oder teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise zu beschädigen.

(4) Aufgaben, Rechte und Pflichten des Betreibers

4.1 Der Betreiber stellt mit [NAME DER PLATTFORM] den Nutzenden eine Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen Nutzenden in Kontakt und offenen Austausch treten können. Dafür stellt sie lediglich die technischen Applikationen bereit. Es entstehen aus diesem Angebot keinerlei Ansprüche auf das Zustandekommen von Kontakten. Der Betreiber ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der Plattform zu gewährleisten. Es kann jedoch beispielsweise zu Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und andere Einflüsse kommen. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.

4.2 Der Betreiber führt keine systematische Überprüfung der auf [NAME DER PLATTFORM] verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzenden vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

Der Betreiber behält es sich jedoch vor, bei einem begründeten Verdacht auf verbotene Inhalte/oder Äußerungen oder Verweise nach Ziffer 3.2 diese ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu entfernen.

Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch Nutzende erhalten die Nutzenden durch den Betreiber eine Warnung mit einer Fristsetzung für eine Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte die Fristsetzung durch den Nutzenden nicht gewahrt werden oder der Verstoß so schwerwiegend sein, dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden Nutzende umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden außerordentlich zu kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform.

(5) Beendigung des Accounts

Nutzende können ihren Account jederzeit löschen lassen indem sie dem Betreiber eine E-Mail an [IHRE KONTAKT-E-MAIL] schreiben. Alle personenbezogenen Daten des Nutzers werden dann gelöscht. Dieser Vorgang ist unwiderruflich.

(6) Haftung

6.1 Die Inhalte von [NAME DER PLATTFORM] wurden von dem Betreiber mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Genauigkeit und Fehlerfreiheit der Informationen seitens des Betreibers wird allerdings keine Haftung übernommen.

6.2 Für die von den Nutzenden veröffentlichten Inhalte übernimmt der Betreiber keine Haftung. Die Nutzenden garantieren, dass die von ihnen veröffentlichen Inhalte (u.a. Äußerungen und Beiträge) frei von Rechten Dritter nutzbar sind. Die Nutzenden stellen den Betreiber von sämtlichen Forderungen, inklusive Schadensersatzforderungen, frei, die andere Nutzende oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Nutzenden auf [NAME DER PLATTFORM] veröffentlichten Inhalte oder die infolge einer Verletzung der vorbezeichneten Pflichten und / oder schädigenden Handlungen der Nutzenden gegenüber des Betreibers geltend machen.

Die Nutzenden übernehmen alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Diese Pflichten der Nutzenden gelten nicht, wenn die Nutzenden die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

6.3 Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

6.4 Die Nutzenden haften für alle Schäden, die sie dem Betreiber zufügen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Ziffer 6.2 bleibt unberührt.

6.5 Der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen haften bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen, für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen haftet der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen nur für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung des Betreibers im Übrigen für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist im Fall von grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(7) Weiterentwicklung der Dienste und Änderungen der Nutzungsbedingungen

Inhalte und Funktionen innerhalb von [NAME DER PLATTFORM] werden ständig weiterentwickelt und verbessert. Der Betreiber ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Nutzenden zumutbar ist. Dementsprechend werden die Nutzungsbedingungen angepasst und aktualisiert. Registrierte Nutzende werden über wesentliche Änderungen informiert. Unter der URL [URL DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN = DOMAIN DER PLATTFORM + /terms_of_use/ ] ist die jeweils aktuelle Version zu finden, die dort eingesehen und über eine Druckversion ausgedruckt werden kann.

(8) Beendigung der Dienste

Der Betreiber ist berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist zu beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die Inhalte der Nutzenden zu löschen und den Zugang der Nutzenden zu sperren.

(9) Urheberrechte / Nutzungsrechte

Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzenden. Der Nutzende kann seine Beiträge jederzeit selbstständig löschen. Der Nutzende räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf [NAME DER PLATTFORM] zum Abruf bereitzuhalten und dort zugänglich zu machen. Der Betreiber hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben oder zu löschen.

(10) Sonstiges

10.1 Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Teile und Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen berührt deren Gültigkeit im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr rückwirkend eine Regelung treten, die rechtlich zulässig ist und dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

10.2 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist Münster.

10.3 Als rechtsverbindliche Fassung gilt die deutsche Fassung der Nutzungsbedingungen.

Stand: [DATUM]